Deutschland habe militärpolitisch erheblich hinzu gelernt, sagte Christian Schmidt, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium auf der Berliner Sicherheitskonferenz. Man wisse in Bundestag und Regierung inzwischen, dass Winken noch keine Waffe sei. Man habe erkannt, dass es nicht genüge, für die Bundeswehr einfach nur ein Mandat zu beschließen. Schmidt: „Die Bundeswehr hat sich in Afghanistan als besonders kampfstarke Armee entwickelt und das wird auch so gesehen.“

Der Staatssekretär beklagte, dass sich die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den zehn Jahren seit dem Hohen Vertreter der Kommission Xavier Solana nicht grundlegend weiterentwickelt habe: „Nach wie vor gibt es in den EU-Mitgliedstaaten die Neigung, nationale Notausgänge zu suchen. Der europäische Durchbruch fand noch nicht statt.“ So sei das von Großbritannien inspirierte Konzept der Battle Groups längst überholt. Es habe lediglich eine maritime Komponente erhalten.

Schmidt: „Europa muss dringend eine vertiefte gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Angriff nehmen. Ich würde nicht widersprechen, wenn man sie als ‚Europäisches Weißbuch“ zusammenfasste.“

Die Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) ist eine Initiative des Behörden Spiegel und findet seit 2001 jährlich in Berlin statt. In diesem Jahr kamen rund 1.000 Gäste aus fast 60 Ländern in das andel’s convention center in Berlin.

• • 
    Winken ist keine Waffe!

Weiterführende Links

• Orginalmeldung von ProPress Verlagsgesellschaft mbH
• Alle Meldungen von ProPress Verlagsgesellschaft mbH