Gegenstand des Seminars

Die EVB-IT, die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen, sind mit Vertretern der IT-Industrie abgestimmte Vertragsbedingungen der Öffentlichen Hand, die diese zur Beschaffung von IT-Leistungen auf Basis der VOL/A und VOL/B einsetzt. Hierzu verhandelt regelmäßig eine Arbeitsgruppe des Kooperationsausschusses Automatisierte Datenverarbeitung Bund /Länder/Kommunaler Bereich (KoopA ADV), der auch der Seminarleiter angehört, unter Leitung des Bundesministeriums des Innern mit einer Verhandlungsdelegation des BITKOM. Nunmehr untersteht diese Arbeitsgruppe dem neu geschaffenen IT-Planungsrat. Die EVB-IT lösen seit 2002 nach und nach die Vorgängerbedingungen, namentlich die „Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung DV-technischer Anlagen und Geräte“ (BVB) ab.

Der EVB-IT-Systemvertrag wurde 2007 nach langen Verhandlungen mit den Vertretern der Industrie durch das BMI veröffentlicht. Er stellt in mehreren Punkten eine Abkehr von den vorher einvernehmlich verabschiedeten einfachen EVB-IT dar. Erstmals wird die Erbringung einer komplexen Gesamtleistung in einem Vertrag auf werkvertraglicher Grundlage abgebildet. Ziel ist die Erstellung eines funktionierenden Gesamtsystems, i.d.R. bestehend aus Hard- und Software unter der Gesamtverantwortung des Auftragnehmers. Im Herbst 2012 ist der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht worden. Die neuen EVB-IT System, wie die korrekte Bezeichnung nun lautet, sind besser und praxisnäher geworden. Es sind hier die Erfahrungen der Anwender aus nahezu fünf Jahren Nutzung der Vorversion eingeflossen.

Der EVB-IT-Systemlieferungsvertrag ist die konsequente Fortsetzung der mit dem Systemvertrag verfolgten Linie, die Beschaffung von mehreren verschiedenartigen, aber zusammengehörigen Leistungen in einem Vertrag abzubilden, um einheitliche und die Gesamtverantwortung des Auftragnehmers sicherzustellen. In Abgrenzung zum EVB-IT-Systemvertrag dient der Systemlieferungsvertrag zum Erwerb von einfacher gelagerten Hard- und Softwareleistungen auf kaufvertraglicher Basis. Er wurde im Jahre 2010 einvernehmlich mit der Industrie veröffentlicht und erfreut sich bereits jetzt großer Beliebtheit.

Dieses Seminar ist vor allem für Praktiker gedacht, die bereits Erfahrung im Umgang mit den EVB-IT haben, über Grundlagenwissen verfügen und ihre vorhandenen Kenntnisse vertiefen möchten. Die Teilnehmer erfahren Details zu beiden Vertragstypen und setzen sich intensiv mit den AGB und den Vertragsformularen auseinander. Sie sollen lernen, die Verträge praktisch zu verwenden und damit kleinere und mittlere IT-Projekte selbst abzuwickeln. Demgemäß nimmt die praktische Übung anhand von Beispielfällen breiten Raum ein.

Themenüberblick:

Anwendungsbereich, Rechtliche Grundlagen

Abgrenzung von System– und Systemlieferungsvertrag

AGB

Vertragsformular

Anlagen, insb. Vergütungszusammenfassung bzw. Nutzungsrechtsmatrix

Die Systemverträge im Vergleich

Praktische Verwendung der Verträge im Vergabeverfahren

Praxisübungen

Norman  Müller, TCI Partnerschaft von Rechtsanwälten Müller Schmidt Berater der Arbeitsgruppe, die auf Seiten der öffentlichen Hand die EVB-IT verhandelt

Ort: Gustav-Stresemann-Institut

Langer Grabenweg 68

53175 Bonn

Zeitraum: 13.06.2016 09:30 Uhr – 14.06.2016 17:30 Uhr

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