Seminar des Behörden Spiegel am 18.10.13, in Düsseldorf
Wie gründe ich ein Stadtwerk?
Handlungsoptionen für Kommunen, Chancen der Rekommunalisierung, Möglichkeiten der Netzübernahme
18. Oktober 2013, Düsseldorf
Aktuell nutzen viele Kommunen ihre auslaufenden Strom- und Gaskonzessionen, um ein eigenes Stadtwerk zu gründen. Sie wollen sich aktiv für regenerative Energie einsetzen und zugleich Geld für den Haushalt verdienen. Bei all diesen Überlegungen stellen sich die Fragen: Wann lohnt sich das? Braucht die Kommune einen strategischen Partner? Wie läuft das Verfahren?
Mit dem Seminar „Wie gründe ich ein Stadtwerk?“ werden diese Fragen beantwortet. Ausgangspunkt sind die wirtschaftlichen und ökologischen Vorüberlegungen. Für die wirtschaftliche Betrachtung eines Stadtwerkes sollte eine Kommune nicht nur den möglichen Gewinn einbeziehen, sondern kreative Optimierungen suchen. Kann beispielsweise ein steuerlicher Querverbund mit Schwimmbad oder ÖPNV umgesetzt werden?
Regelmäßig fehlt bei der öffentlichen Hand das notwendige Know-how, um sofort mit einem Stadtwerk in den Energievertrieb einzusteigen und sämtliche Aufgabenbereiche abzudecken. Aus diesem Grund setzen Kommunen häufig auf einen Kooperationspartner aus der Energiewirtschaft, den sie an dem Stadtwerk beteiligen. Diesen Kooperationspartner muss die Kommune in einem Wettbewerbs- oder Vergabeverfahren auswählen. Das Seminar zeigt den Teilnehmern, welcher Rechtsrahmen hierfür zu beachten ist. Es geht also um die Kernfragen des Projekts: Wie findet man die wirtschaftlich und ökologisch beste Lösung? Und wie erreicht man dieses Ziel schnell und rechtssicher?
Themenüberblick, 10:00-15:00 Uhr:
Wann lohnt sich die Gründung eines Stadtwerkes?
Dr. Peter Kraushaar, Wirtschaftsprüfer/Steuerberater, BPG
• Wirtschaftliche Vorüberlegungen
• Mögliche Zielmodelle
• Steuerlicher Querverbund
• Vergleichende Modellrechnung
• Praxisbeispiel
Rechtsrahmen für Stadtwerke-Gründungen
Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, Leiterin Dezernat Öffentlicher Sektor und Vergabe, Partnerin der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
• Kommunalrechtliche Vorgaben
• Mögliche Kooperationsmodelle
• Wahl des richtigen Verfahrens zur Auswahl des Kooperationspartners
• Besonderheiten für Strom- und Gaskonzessionen
• Minimierung der kommunalen Risiken
• Praxistipps
Praxisbeispiel 1: Gründung eigener Gemeindewerke
Theo Hüffel, Bürgermeister der Gemeinde Wachtberg
• Ausgangslage
• Ziele und Vorgaben für das Verfahren
• Ablauf des Verfahrens
• Einbindung der Kommunalaufsicht
• Erfolge und Ausblick der neu gegründeten enewa GmbH
Kooperationsmodelle in der Praxis
Rechtsanwalt Dr. Jens Biemann, Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
• Praxistipps für das Auswahlverfahren
• Einbindung der politischen Entscheidungsträger
• Häufige Fehler
Praxisbeispiel 2: Gründung und Weiterentwicklung eines Stadtwerkes
Bernd Kronenberg, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Waldbröl GmbH
• Gründung der Stadtwerke Waldbröl GmbH
• Weiterentwicklung zu einem integrierten Stadtwerk mit Energie- und Wasserversorgung
• Chancen und Risiken
Ort:
Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Georg-Glock-Straße 4, 40474 Düsseldorf
Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.heuking.de
Besucherparkplätze stehen in der Tiefgarage zur Verfügung
Gebühr:
300,- Euro zzgl. MwSt.
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