Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat heute den US-Finanzminister Jacob J. Lew zu einem Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs standen die wirtschaftliche Lage und Perspektiven in Deutschland und Europa, die bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, u. a. TTIP, sowie die aktuellen Entwicklungen und das weitere Vorgehen mit Blick auf die Ukraine-Krise.
Bundesminister Gabriel: „Wir haben uns darüber ausgetauscht, dass wir sowohl in Europa als auch in den USA ein kräftiges und stabiles Wirtschaftswachstum brauchen. Die robuste Binnennachfrage in Deutschland trägt bereits zur Erholung in Europa bei. Dies kommt auch den USA als einem unserer wichtigsten Handels- und Investitionspartner außerhalb Europas zu Gute. Auch unser wichtigstes gemeinsames Projekt, die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, bietet die Chance auf mehr Handel, Wachstum und damit Beschäftigung. Zugleich gilt: Es darf keine Absenkung von Standards etwa im Gesundheits-, Arbeits- und Verbraucherschutz geben.“
Auch die Energiewende als eines der wichtigsten Reformvorhaben in Deutschland war Gegenstand der Gespräche. Die jüngsten Entscheidungen der US-Regierung zur Begrenzung von CO2-Emissionen zeigen, dass der Umwelt- und Klimaschutz in den USA verstärkt Bedeutung erfährt.
Mit Blick auf die Entwicklungen in der Ukraine und die Rolle Russlands waren sich Bundesminister Gabriel und US-Finanzminister Lew einig, dass eine diplomatische Lösung für den Konflikt gefunden werden muss. Wichtig sei jetzt, dass es zu keiner weiteren Eskalation kommt.
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