Dirk Niebel bei EU-Entwicklungsministerrat

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Pressemeldung der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, nimmt heute in Brüssel am Rat der EU-Entwicklungsminister teil. Wichtigste Themen auf der Agenda sind die Neuausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit der EU sowie Ratsschlussfolgerungen für die globale Agenda nach 2015.

Dirk Niebel: „Vor genau einem Jahr haben die EU-Entwicklungsminister mit der ‚Agenda für den Wandel‘ ein ehrgeiziges Reformprogramm beschlossen. Deutschland gestaltet diesen Wandel maßgeblich mit.“ Wichtig ist dabei aus deutscher Sicht die Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Das bedeutet auch, dass Länder mit höherem Einkommen zunehmend mit innovativen Mitteln gefördert werden, etwa der Mischung von Krediten und Zuschüssen (Blending). Zuschüsse aus Steuermitteln werden damit stärker als bisher auf die am wenigsten entwickelten Länder konzentriert. Außerdem wird die Privatwirtschaft stärker eingebunden, die eine entscheidende Rolle für Wachstum und Wohlstand in Entwicklungsländern hat.

Die Verbindung von Nachhaltigkeit und Armutsbekämpfung sind auch die Leitmotive der Schlussfolgerungen für das globale Rahmenwerk nach 2015. Die EU ist international Vorreiter für ein Zielsystem, das sowohl die Nachfolge der Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) antritt als auch das bei der Umweltkonferenz von Rio de Janeiro zusätzlich formulierte Ziel ökologisch nachhaltiger Entwicklung aufnimmt.

Dirk Niebel: „Entwicklung und Nachhaltigkeit sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Die EU zeigt den richtigen Weg auf: Für eine Agenda, die den Menschen und den Erhalt seiner natürlichen Lebensgrundlagen gleichermaßen in den Mittelpunkt stellt.“

Auf der Agenda stehen außerdem Schlussfolgerungen zu den offiziellen Entwicklungsleistungen der EU (ODA), zu mehr Politikkohärenz für Entwicklung sowie zu Ernährung und Landwirtschaft.



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