Kommunaler Breitbandausbau

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Praxisseminar des Behörden Spiegel am 18.04.13, in Hambburg

Pressemeldung der Firma ProPress Verlagsgesellschaft mbH

Der Ausbau von NGA-Breitbandnetzen

Operative, organisatorische und rechtliche Aspekte

18. April 2013, Hamburg

Investitionszurückhaltung bei dem Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen benachteiligen Bürger und Unternehmen außerhalb der Ballungsräume. Dabei ist die Verfügbarkeit breitbandiger Datennetze zu einer Grundvoraussetzung für die Teilhabe an der modernen Informationsgesellschaft geworden. Es zeigt sich daher sehr deutlich, dass wirtschaftliche Gesamtlösungen mit einem Engagement der öffentlichen Hand realisiert werden können und auch müssen.

Auf dieser Grundlage ergeben sich eine Vielzahl operativer, organisatorischer und rechtlicher Rahmenbedingungen, die in der Kooperation zwischen privater und öffentlicher Hand zu beachten sind. Vergaberechtliche Vorgaben sowie die Anforderungen an den Nachweis einer Unterversorgung bedingen spezifische Ablaufprozesse. Geschäftsmodelle sind auf ihre spezifische Tauglichkeit im Einzelfall zu prüfen und sind den Maßgaben des europäischen Beihilfenrechts, des kommunalen Wirtschaftsrechts, des Rechts zur Vergabe von Konzessionen sowie dem Regulierungs- und Vertragsrechts unterworfen.

Mit erfahrenen Vertretern der öffentlichen Hand und spezialisierten Beratern werden diese Vorgaben erörtert, erfolgreich realisierten Ausbaumodellen gegenübergestellt und so Maßgaben für eine möglichst pragmatische Umsetzung dieser komplexen Vorhaben entwickelt. Die Teilnehmer erwerben das Rüstzeug für die Konzeption, Planung und begleitete Durchführung von Infrastrukturvorhaben, die für die Zukunft der Kommunen eine zunehmend größere Bedeutung haben werden.

Themenüberblick, 10:00 – 16:00 Uhr:

• Projektierung norddeutscher Breitbandprojekte

• Unterstützung durch die Breitbandkompetenzzentren

• Perspektiven der Finanzierung von Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzen

• Rechtliche Vorgaben für die Durchführung von Breitbandprojekten

Möglichkeiten und Grenzen für die Realisierung von NGA-Infrastrukturen anhand kommunalwirtschafts-, beihilfe-, vergabe- sowie regulierungsrechtlicher Anforderungen

• Breitband-Festnetz: Technische Lösungen für eine bessere Versorgung und deren späteren Betrieb

• Optimierung von Geschäftsmodellen im Breitbandausbau aus technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht

• Bundesrahmenregelung Leerrohre

• Workshop/Planspiel: Breitbandausbau in meiner Kommune

Planung, Errichtung und Betrieb einer Glasfaserinfrastruktur – Was sind die zu beachtenden spezifischen Rahmenbedingungen?

Referenten:

Peer Beyersdorff, Leiter des Breitband-Kompetenzzentrums Niedersachsen

Dr. Derek Meier, Leiter des Breitband-Kompetenzzentrums Schleswig-Holstein

Dr. Stephan Witteler, Rechtsanwalt in der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Dr. Jasper von Detten, Rechtsanwalt in der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Ort:

Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Neuer Wall 63, 20354 Hamburg

Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: www.heuking.de

Gebühr:

250,- Euro zzgl. MwSt.

http://www.fuehrungskraefte-forum.de/…



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